Montag, 11. April 2011

Gründungstreffen des Augsburger Forum Flucht und Asyl am 11.04.2011

Top 1: Künftiger Turnus des Treffens/Kommunikation/Internetauftritt/Abstimmung zum Arbeitstitel
Es findet ein monatliches Plenum, an jedem ersten Dienstag des Monats von 18:00 – 20:00 Uhr, statt.
Einstimmige Annahme des Arbeitstitels: Augsburger Forum Flucht und Asyl
Internetauftritt unter : http://forumfluchtasyl.blogspot.com
Derzeitige Administratoren: Tobias Hartmann, Mathias Fiedler;
Email: forumfluchtasyl@googlemail.com
Wechselnde Moderation/Protokollführung, die im vorangegangen Plenumstreffen festgelegt wird
Das Selbstverständnis wird beim nächsten Treffen endgültig abgestimmt

Top 2: Aktuelle Flüchtlingspolitik
2.1 Ausschluss von Flüchtlingskindern/- Jugendlichen vom „neuen“ Bildungspaket
-Asylbewerberleistungsgesetzes/ Kürzung der Sozialhilfe um bis zu 47 Prozent unter das geltende Existenzminimum für Kinder im Hartz IV-Bezug sowie Ausschluss vom neuen „Bildungspaket“
-Integrationsbeirat tagt u.a. dazu in seiner nächsten Sitzung
-Informationssammlung bis zum nächsten Plenumstreffen
-Kampagne unter http://fluechtlingsrat-berlin.de

2.2 Italien vergibt evtl. Visa an (nordafrikanische) Flüchtlinge
- Italien hat angekündigt 3-monatige Visen an Flüchtlinge auszugeben, daraufhin hat Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) angekündigt die Grenzkontrollen zu verschärfen und das Schengen vorübergehend auszusetzen
- Bei jedem Treffen sollen nun tagespolitische Themen in Bezug auf Flüchtlingspolitik vorgestellt werden

2.3 Schließung der Calmberstrasse
- Strategien überlegen, da aufgrund von steigenden Flüchtlingszahlen, die Notwendigkeit der Unterbringung in der Calmbergstrasse bleibt
-Anknüpfung an bereits zwei im Stadtrat einstimmig angenommenen Resolutionen → Stadtrat miteinbeziehen
-Optionen zur Unterbringung nach der Schließung: Umliegende Wohnungsobjekte/Unterkünfte/bzw. private Wohnungen (hierzu wird nächstes Mal eine kurze Präsentation zum Leverkusener Modell gezeigt/vorgetragen)
- Dieser Top wird nächstes Mal wieder behandelt

Top 3: Aktuell anstehende Termine und lokale Projekte
Augsburger Europawoche vom 05.- 16. Mai
- Einige interessante Veranstaltungen (Programm: hier zum download)
Überlegung zu eigenen Veranstaltungen u.a. Einladung des Referenten Bernd Kasparek zur Thematik: IOM/Frontex)
Organisation einer Bundestags/Landtagsfahrt mit Abgeordneten und Flüchtlingen aus Augsburg

21. Mai Stadtteilfest Textilviertel
Arbeitsgruppe gesucht zum Thema: „Familiennachzug von somalischen Flüchtlingen“, Sponsoring von DNA- Proben (160 Euro pro Stück), Flugkosten

Protokollführung: Katharina Hoffmann

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