Dienstag, 25. Dezember 2012

Augsburg: Zu wenig Personal in Flüchtlingsheimen

Die Asylbewerber_innenheime in Augsburg haben viel zu wenig Personal. Fünf der sechs Augsburger Unterkünfte liegen weit unter dem vorgeschriebenem Personalschlüssel: In zwei Fällen ist nur ein/-e Mitarbeiter/-in für mehr als 100 Unterkunftsplätze zuständig. Bei einem Heim ist die Lage besonders gravierend: Mit 144 Plätzen ist es bereits überbelegt – und das, obwohl es hier nur eine Drittel Stelle gibt. Hier ist der ganze Artikel in der Augsburger Stadtzeitung.

Hier ist die Pressemitteilung der Grünen abzurufen.

Dienstag, 18. Dezember 2012

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Das Bayerische Fernsehen zeigte in der Abendschau einen Bericht mit Interviews über die Situation von Shakib Pouya und Farhad Sidiqi

Hier gibt es einen Videobeitrag über die derzeitige Situation in Afghanistan, der übersetzte Bericht von Amnesty International "Fleeing War, Finding Misery" ist hier zu finden.

Am Freitag und Samstag fanden in verschiedenen bayerischen Städten Aktionen statt, um die geplanten Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen. In Augsburg gab es aus diesem Anlass im Café Neruda eine Lesung, mit Bildern, Livemusik, Kulinarischem und Infomaterial.

Eine Petition gegen die Abschiebungen könnt ihr hier unterzeichnen. Die erste Resonanz auf die Aktionen findet ihr hier.

Update: Mittlerweile gab es auch eine neue Gerichtsverhandlung zu dem Asylantrag von Farhad Sidiqui.

Montag, 3. Dezember 2012

Augsburger Richter zweifelt an lesbischer Identität

Zwei lesbischen Frauen glaubt weder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), noch ein Augsburger Richter, vor dem beide Frauen ihre Liebe zueinander bekannten, ihre lesbische Identität und die damit einhergehende Verfolgungsgeschichte. Nun droht der einen Frau die Abschiebung nach Uganda, dem Land, das noch in diesem Jahr ein „Anti-Homosexual Bill“ verabschieden will.

Den beiden Frauen wird nun vom Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg – das die Klage gegen den Ablehnungsbescheid des BAMF trotz Zeugenaussage abgelehnt hat - unterstellt, sie wüssten um die Gefahr für Lesben und Schwulen in Uganda durch die Medien. Sie würden diese Tatsache benutzen, um hier als verfolgte Flüchtlinge anerkannt zu werden.

Rita Braaz von der Beratungsstelle LeTRa: „Es ist absurd und menschenverachtend, dass den beiden Frauen nicht geglaubt wird. Wir betreuen und unterstützen beide Lesben seit Monaten psychosozial und haben keinerlei Zweifel an der lesbischen Identität unserer Klientinnen geschweige denn an ihrer Liebesgeschichte.“

Der Bayerische Flüchtlingsrat hat zu diesem Fall eine Pressemitteilung veröffentlicht, die hier nachgelesen werden kann. Auch Radio Z berichtete bereits. Die Zustände in Uganda beschreibt der Film "Call me Kuchu" von Katherine Fairfax Wright und Malika Zouhali-Worrall anschaulich (Trailer). Hier kann eine Petition gegen das geplante Gesetz gezeichnet werden. Unter diesem Link gibt es einen Hintergrundbericht über Flüchtlinge, die vor homophober Gewalt fliehen müssen.

Freitag, 30. November 2012

Jubel und Unverständnis

Das Grandhotel Cosmopolis gewinnt den 1. Preis beim "Miteinander" Wettbewerb im Wert von 10 000 Euro. Die Verleihung und Übergabe des Schecks wurden live im Bayerischen Fernsehen übertragen. Die Gewinner_innen thematisierten dort gleichzeitig die bevorstehenden, geplanten Abschiebungen nach Afghanistan (ab 04:36). Zudem gab es ein schriftliches Statement auf dem Blog, das sofort nach der Verleihung des Preises veröffentlicht wurde.

Forderungen der Petition weitgehend abgelehnt

Einzig die Forderung an die Regierung von Schwaben, die menschenunwürdige Gemeinschaftsunterkunft in der Calmbergstraße so schnell wie möglich zu schließen, wurde vom Sozialausschuss einstimmig verabschiedet. Alle anderen dringend notwendigen Verbesserungen wurden mit je 6:6 Stimmen verworfen. Der Sozialreferent Weinkamm (CSU) machte klar, dass die Unterbringung nicht die Aufgabe der Stadt sei.

Stutzig macht diese Entscheidung trotzdem, denn am 14.11.2012 hat die Stadt Erlangen beschlossen, von der bayerischen Staatsregierung die Abschaffung der Lagerpflicht für Flüchtlinge zu fordern. Im zuständigen Sozial- und Gesundheitsausschuss wurde, auf Antrag der Grünen Liste Erlangen, der Oberbürgermeister Erlangens gebeten, die Bayerische Staatsregierung aufzufordern, auf die Pflicht in Sammelunterkünften zu leben, zu verzichten, welche derzeit für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gilt. Das berichtete jüngst der Bayerische Flüchtlingsrat.

Die Fraktion der Grünen veröffentlichten eine Stellungnahme zum Ergebnis, die Augsburger Allgemeine berichtete. Der Sozialreferent betonte, dass die Forderug auf Bildungsleistungen bereits gewährt würde und beklagte die Unwissenheit der Antragsstellenden. Dass die Petition bereits ein knappes Jahr alt ist und dass es zu ihrer Veröffentlichung noch keine Leistungen laut dem Teilhabepaket gab, beachtete er dabei nicht. Ein weiterer Bericht der Diskussion wurde in der Stadtzeitung veröffentlicht.

Dienstag, 27. November 2012

Forum Flucht und Asyl am 26.11.2012

Anwesende: Tobias Hartmann (GEW), Matthias Schopf-Emrich (Beratungs- und Integrationszentrum für Flüchtlinge und Tür an Tür), Timothy Slater (Sozialausschuss Integrationsbeirat), Benjamin Clamroth (Flüchtlingsinitiative Augsburg), Sandra Münzberg, Lucia Köpf, Verena Decker (Berufsintegrationsjahr Kolping), Florian Hufnagl (Jugendmigrationsdienst Kolping), Holger Thoma (Pareaz), Monika Kaiser (Flüchtlingsrat Augsburg), Susanne Thoma (Arbeitsgemeinschaft Augsburger Frauen, Lokale Agenda 21)

1. Berichte/ Aktuelles
Matthias-Schopf-Emrich:
Das Beratungs- und Integrationszentrum für Flüchtlinge wird im Frühjahr komplett in die Wertachstraße 29 in das ehemalige Straßenbahndepot am Senkelbach umziehen. Mit Fördermitteln des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und des Europäischen Integrationsfonds arbeitet Tür an Tür zusammen mit der Caritas Augsburg, dem Diakonischen Werk Augsburg, sowie dem Mesopotamien-Verein Augsburg an der Realisierung eines Integrationszentrums für Augsburg (IZA).
Neue Deutschkurse, die von freiwillig engagierten abgehalten werden, gibt es ab April. Es werden vier verschiedene Sprachniveaus angeboten. (Projekt „first steps“)
Es gibt Fortbildungen und Infoveranstaltungen für Freiwillige, die Flüchtlinge bei der Wohnungssuche und in rechtlichen und sozialen Situationen unterstützen möchten.
Ab Januar startet neu das Angebot “Wohnbüro” (Tür an Tür, Diakonie, Caritas)
Das Projekt “Zebrastreifen” wurde mit Mittel aus “Toleranz fördern - Kompetenz stärken” initiiert, um Nachbarschaftsstreitigkeiten rund um die Windprechtstraße in den Griff zu bekommen.
Es gibt das Augsburger Bündnis für Bildung. Hierhinein sollte die Situation von Flüchtlingen getragen werden.

Tobias Hartmann:
Es gibt seit kurzem eine Kleinkindbetreuung in der GU Windprechtstraße. (Diakonie und Kinderschutzbund) aus städtischen Mitteln und Landesmitteln finanziert.

Susanne Thoma:
Die Arbeitsgemeinschaft Augsburger Frauen hat im Sommer/Herbst Fahrradtrainings für Frauen durchgeführt und Asylbewerberinnen mit Rädern ausgestattet. Es wurden auch Kochtreffen als Orte der Begegnung organisiert. Die Aktion wird unter dem Titel KONNEKT im nächsten Jahr fortgesetzt..
Zusammen mit Terre des Femmes, der Lokalen Agenda, der Gleichstellungsstelle, dem Grandhotel Cosmopolis, der Bikekitchen u.a. fand eine sehr gut besuchte Veranstaltung zum Thema “Fluchtgründe von Frauen” am 25.11. mit Barbara Lochbihler (MdEP) und Irmingard Schewe-Gerigk (Terre des Femmes Detuschland) statt. http://aaf-netz.de/nein-zu-gewalt-an-frauen-201/. Die AAF wird diese Art der Veranstaltungen in 2013 fortsetzen.
Zum Schluss wurde eine Postkarte verteilt, auf der verschiedene Möglichkeiten aufgelistet sind, wo man sich freiwillig engagieren kann. http://aaf-netz.de/sich-engagieren-in-der-fluchtlingsarbeit/.

Monika Kaiser:
Der Flüchtlingsrat Augsburg hat eine Veranstaltung mit Barbara Lochbihler über Flüchtlingsrechte durchgeführt.

Holger Thoma:
Es gibt eine wachsende Zahl von Flüchtlingen, die die kostenlose Fahrradselbsthilfewerkstatt Bikekitchen nutzen. Die Flüchtlinge sind gut in das Geschehen der Bikekitchen integriert. Die Kontakte zu den Flüchtlingen sind aus dem Projekt VELO heraus entstanden, an dem Pareaz 2012 beteiligt war.

Florian Hufnagl:
Der Jugendmigrationsdienst der Kolping Akademie gGmbH ist für Jugendliche bis 29 J. zuständig. Angsbote: Einzelfallhilfe, individuelles Beratungsangebot, Case Management (Fallmanagement), Gruppenangebote: Lesecafé, Sprach- und Kommunikationstraining, Hilfe bei der Erstellung von Bewerbungsunterlagen, Bewerbungstraining. Freizeitangebote: Bolztreff für Jungen, Gymnastik für Mädchen, internationaler Mutter-Kind-Treff, gemeinsame Ausflüge und Unternehmungen, Projektwochenenden im "AllgäuHaus" Wertach, interkulturelle Trainings.

Verena Decker, Lucia Köpf, Sandra Münzberg:
Im Berufsintegrationsjahr (von Kolping) könnte der Deutschunterricht einen größeren Anteil haben. Derzeit sind es 5 h/wö. Dies wird aber nicht finanziert. Die kosten für Deutschunterricht sind höher als bei anderen Fächern. Problematisch ist, dass viele Termine der SchülerInnen bei Behörden am Vormittag angesetzt sind und sie entsprechend häufig im Unterricht fehlen.

Benjamin Clamroth:
Die Flüchtlingsinitiative Augsburg FIA hat ihren Schwerpunkt auf die Öffentlichkeitsarbeit gelegt und wird in nächster Zeit Filme über die Flüchtlingsproblematik zeigen sowie sich für den Abschiebestopp von Einzhelnen einsetzen.

Timothy Slater:
Der Sozialausschuss des Integrationsbeirates verfolgt weiterhin die Durchsetzung der Forderungen unserer Resolution.


2. Resolution des Forum für Flucht und Asyl
Es wird der Versuch unternommen, einzelne Punkte aus der Resolution über die Gremien der Lokalen Agenda 21 erneut in die Debatte zu bringen. Monika und Matthias arbeiten die Punkte heraus.


3. Abschiebstopp - Afghanistankampagne
Am 21.12.2012 gibt es eine Aktion im Café Neruda im Rahmen der bayernweiten Kampagne "Stop Deportations to Afghanistan" Mehr Infos hier: http://d-nako.jogspace.net/


4. Mitgliedschaft in der Lokalen Agenda 21
Sie wird einhellig befürwortet. Tobias Hartmann und Susanne Thoma erklären ihre Bereitschaft, das Forum Flucht und Asyl im Agendateam (Monatliches Treffen der Agendaforen) zu vertreten. Mehr Infos hier: http://wirbelnuss.de


5. Mögliche Kooperationsprojekte
Thema Verkehrssicherheit von Flüchtlingen: Mit dem ADFC sprechen (Timothy Slater).
Ausgabe von Essenspaketen - Kollision mit Behördenterminen und Schulbeginn: Sandra Münzberg

6. Unsere Arbeitsstrukturen 
Die Treffen des Augsburger Forum Flucht und Asyl sollen alle 2 Monate statt finden.
Es gibt jeweils eine aktuelle Runde.
Jeweils eine Projekt/ eine Organisation/ eine Gruppe soll sich etwas ausführlicher vorstellen.
Um die Pflege des Adressenverteilers kümmert sich in der nächsten Zeit Susanne Thoma.
Um die Aktualisierung der Website unter http://forumfluchtasyl.blogspot.com/ kümmert sich derzeit Mathias Fiedler. Susanne Thoma wird hinzu kommen.

Nächster Termin: 21.01.2013, 19 h, Ort: Tür an Tür, Schießgrabenstraße 14
Schwerpunktthema: Ausbildung und Arbeit

Dienstag, 16. Oktober 2012

Morgen: Stellungnahme zu unserer Petition

Morgen erfolgt die Stellungnahme des Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschusses zu unserer Petition zur Unterbringungssituation der Asylbewerber_innen in Augsburg, die wir über den Beirat für Integration, Migration und Aussiedlerfragen eingebracht haben.

Der Top wird gleich als erstes ab 14:30 verhandelt, die ganze Tagesordnung ist hier einsehbar. Die Sitzung ist öffentlich und findet im Rathaus im Sitzungszimmer im 2. Stock statt.

Man darf gespannt sein!

Mittwoch, 19. September 2012

I mog di net Abschieben!

Im Oktober findet in München auf dem Feierwerksgelände das Rage against Abschiebung Nummer 11 statt.

Präsentiert wird hierbei eine bunte Mischung an Musikstilen: Von HipHop über Ska zu Dub, Balkansound und elektronischer Musik bis hin zum Country Trash. Einen Überblick, inklusive Hörbeispielen, kann man sich hier verschaffen.

Zusätzlich wird in direkter Nachbarschaft zum Münchner Oktoberfest eine Fiese Wiesn und ein Nachtbiergarten veranstaltet. Bei besondererem Budenzauber lädt der Bayerische Flüchtlingsrat dazu ein, "mies und fies" bei den Protagonisten der Abschiebemaschinerie mal ordentlich Dampf abzulassen. Bereits im Vorfeld werden werbewirksam "I mog di net abschieben Luftballons" auf der herkömmlichen Wiesen verteilt.

Eintritt für zehn Bands beträgt 9,50 €, die Bands treten dabei umsonst auf - das Geld kommt der Flüchtlingsarbeit zugute.

Flüchtlinge dürfen übrigens umsonst auf das Festival und können sich bis zum 28. September 2012 beim Flüchtlingsrat (Tel. 089/762234) oder per Mail direkt bei Alexander Thal melden.


Wann? 02. Oktober, 20:00

Wo? Münchner Feierwerk

Hier auf Facebook eintragen

Montag, 10. September 2012

Protestmarsch nach Berlin

Flüchtlinge aus vielen Städten Deutschlands hatten seit mehreren Wochen Protest-Camps in ihren Städten errichtet. Sie protestierten damit Tag und Nacht gegen die unmenschlichen Bedingungen, unter denen Asylsuchende in Deutschland zu leben gezwungen sind.

Seit dem 09. September haben sich die verschiedenen Protestcamps zusammengefunden, um gemeinsam von Würzburg aus in einem Protestmarsch nach Berlin zu laufen. Hier könnt ihr euch den Aufruf, sowie den aktuellen Stand der Dinge ansehen.




Die Forderungen lauten im Einzelnen:
·     Abschaffung der sog. Residenzpflicht! Dieses Gesetz verwehrt Flüchtlingen die Bewegungsfreiheit und führt zur Kriminalisierung von Flüchtlingen, die den ihnen zugewiesenen Regierungsbezirk verlassen.
·     Die Abschaffung der Lagerpflicht! Die gesetzlichen Regelungen zur Lagerpflicht zwingen Flüchtlinge, unter menschenunwürdigen Bedingungen in Sammelunterkünften zu leben.
·     Die Abschaffung der Essenspakete! Diese verbieten den Flüchtlingen ihre Nahrung selbst zu wählen.
·     Die Abschaffung des Arbeitsverbots! Den Flüchtlingen wird damit verwehrt unabhängig von staatlichen Leistungen selbst ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
·     Die Gewährung von Sprachkursen!
·     Eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge!

Donnerstag, 26. Juli 2012

Friedensfest im Grandhotel

Das Grandhotel Cosmopolis lädt vor der Sommerpause ein zu Ausstellungen, Konzerten, Performances, Filmen, theatralen Installationen und Lesungen zum Thema Flucht und Asyl.

Das ganze Programm kann hier angesehen werden.

Donnerstag, 7. Juni 2012

Berichte der Lagerlandwochen in Augsburg

Die Lagerlandaktionswochen sind nun vorbei, hier können die verschiedenen Berichte zu den Aktionstagen in Augsburg nachgelesen werden. Mit Spannung wird auch das neue Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in Bezug auf das Asylbewerberleistungsgesetz, erwartet.

Freitag, 25. Mai 2012

Eilmeldung: Stoppt die Abschiebung von Farhad Sidiqi

In den kommenden Tagen soll Farhad Sidiqi von Augsburg nach Afghanistan abgeschoben werden. Der bekannte Popmusiker aus Kabul geriet ins Visier der wieder erstarkten Taliban, die jegliches kulturelle Leben in Afghanistan unterbinden wollen. Als ein einflussreicher Warlord 2011 eine Morddrohung gegen ihn aussprach, blieb dem 30-jährigen Farhad nur die Flucht ins Ausland. Das Schicksal führte ihn nach Augsburg, auch TV Augsburg berichtete.

Doch nun wollen ihn die deutschen Behörden abschieben - obwohl sein Leben in Afghanistan offensichtlich bedroht ist. Helft mit seine drohende Abschiebung zu verhindern.

Bitte unterschreiben sie hier die Petition, die Zeit drängt, es bleiben nur wenige Tage.

Danke für ihre Unterstützung!

Update: Die Ausländerbehörde in Augsburg wäre so gütig Farhad Sidis Aufenthalt zu verlängern, wenn er seine Ausreise in den sicheren Tod, freiwillig zusichert - um am Festival der Kulturen in der Friedensstadt Augsburg aufzutreten. Die Information stammt aus einer Äußerung des Leiters der Ausländerbehörde in der Augsburger Allgemeinen.  Kurzfristig wurde eine Verlängerung bis zum 5. Juni erwirkt. Dann soll ein Termin von Sidiqis Anwalt Gerhard Meyer in der Augsburger Ausländerbehörde klären, wie es mit dem Musiker weitergeht, so berichet ebenfalls die Augsburger Allgemeine, die StadtZeitung schreibt die Grünen fordern grundsätzlich ein Moratorium für Abschiebungen nach Afghanistan.

Freitag, 18. Mai 2012

Gemeinsame Fahrt nach München

Natürlich wollen wir am 26. Mai auch aus Augsburg zur Abschlussdemo fahren. Damit es genug Menschen werden, mobilisiert jetzt schon alle eure Freundinnen und Freunde. Wir treffen uns um 12:15 am Augsburger Hauptbahnhof und werden den Zug um 12:39 nehmen. Hauptthema der Demonstration wird das Asylbewerberleistungsgesetz sein, das am 20. Juni vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt wird.

Donnerstag, 10. Mai 2012

Im Rahmen der Lagerland Aktionswochen werden auch in Augburg drei Termine stattfinden:


(klicken um zu vergrößern)

Der Flyer zu den Aktionswochen kann man hier in verschiedenen Sprachen herunterladen.

Donnerstag, 3. Mai 2012

Solidaritätskonzert

Am 6. Mai 2012 findet im Rahmen eines Solidaritätskonzerts der Flüchtlingsinitiative Augsburg (FIA) der Auftritt der „Tour der 1.000 Brücken 2012: The Refugees“ in der Bal­lonfabrik Augsburg statt. Heinz Ratz, die Band Strom & Wasser, sowie Musiker die selbst als Flüchtlinge in Deutschland sind, werden für Stimmung sorgen. Als Support aus Augsburg hat sich die Band "Das Glück" angesagt. Der Eintrittspreis beträgt an diesem Abend 6 Euro, die Einnahmen aus dem Konzert kommen der Flüchtlingsarbeit zugute. Davor wird es noch gemütliches Beisammensein im Grandhotel Cosmopolis geben. Unterstützt wird das Konzert auch von Tür an Tür. 


 
Breaking News: Wie im Trailer erwähnt, haben zwei Musiker ernsthafte Schwierigkeiten bzgl. der Residenzpflicht nach Augsburg zu kommen. Pro Asyl ist bereits eingeschaltet - mal sehen was kurzfristig noch bewirkt werden kann.



(klicken um zu vergrößern)

Wann? 06.05.2012; 19:00 Uhr

Wo? Ballonfabrik Augsburg; Austraße 27

Demonstration gegen das Asylbewerberleistungsgesetz

Am 18. Mai findet im Rahmen der Aktionstage „Enough! Gleiche Rechte jetzt – Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes!“ eine Demonstration vor der Ausländerbehörde in Augsburg statt, die dann zum Rathausplatz laufen wird.

Die Demonstration richtet sich zwar vor allem gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, demonstriert wird aber auch gegen die unzureichende Unterbringung von Flüchtlingen im Freistaat und in Augsburg. Vor allem soll nochmal an die kürzlich an den Stadtrat eingereichte Petition erinnert werden.



(klicken um zu vergrößern)

Wann? 18.05.2012; 15:00

Wo? Ausländer_innenbehörde; An der Blauen Kappe 18 

Sonntag, 22. April 2012

Petition in der Sitzung des Sozialausschusses

Die Petition „Für eine menschenwürdige, kommunale Unterbrin­gung und Versorgung von Flüchtlingen in Augsburg“ steht am 25. April auf der Tagesordnung (TOP 6)  des Sozialausschusses. Wer Zeit hat sollte die Forderungen vor Ort unterstützen.

Wann? 14:30

Wo? Rathaus, Sitzungszimmer 2. Stock

Donnerstag, 29. März 2012

Pressespiegel zur Petition

Erfolgreiche Übergabe...

Heute, den 29.03.12, übergab das Augsburger Forum Flucht und Asyl dem Augsburger Stadtrat die Petition "für eine menschenwürdige, kommunale Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Augsburg".
(Foto: Redaktion Forum solidarisches und friedliches Augsburg)

Mittwoch, 28. März 2012

Übergabe der Petition an den Stadtrat

Nochmals zur Erinnerung:

Morgen (also am Donnerstag, 29.03.2012) findet um 14.30 Uhr die Übergabe der Petition "Für eine menschenwürdige, kommunale Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Augsburg" an den Augsburger Stadtrat statt - wer Zeit hat, bitte dazukommen! Die Stadtratssitzung ist im Sitzungssaal (2. Stock) des Augsburger Rathauses; am besten wäre es, wenn ihr schon ein paar Minuten früher vor Ort wärt.

Freitag, 9. März 2012

Kontraste-Magazin berichtet über bayerische Zustände

Hauptbestandteil der Sendung ist der Selbstmord des iranischen Asylbewerbers Mohammad Rahsepar. Es werden zudem andere Sammelunterkünfte im Bundesland und die Essenspaketeregelung angesprochen, welche nur mehr in Bayern gängige Praxis ist. Hier kann man sich den Beitrag ansehen.

Dienstag, 14. Februar 2012

Forum Flucht und Asyl am 13.02.2012


TOP 1: Petition

-          derzeit unterstützen 14 Parteien & Organisationen die Petition
-          derzeit haben 335 Einzelpersonen die Online-Petition unterschrieben
-          die Petition muss weiter öffentlich bekannt gemacht werden, z.B. über  persönliches Gespräch, große E-Mail-Verteiler, Einbindung der Mitglieder/Vorsitz des Integrationsbeirates
-          direkte Ansprache des „SPD Fachforum Migration“, ggf. Unterschrift der gesamten Partei
-          letzter Termin für Unterschriften (Deadline): 24. Februar 2012
-          Übergabe der Petition während der Stadtratssitzung am 1. März 2012, 14.30 Uhr
      -> muss noch mit OB Gribl abgesprochen werden
      -> Presse wird anwesend sein
      -> Pressemitteilung wird geschrieben
-          Ausweitung der Petition auf den Regierungsbezirk Schwaben im März geplant, da derzeit Trend hin zu kleineren Unterkünften im kleinstädtischen und ländlichen Umfeld
      -> direkte Kontaktierung der jeweiligen Stadträte und Fraktionen am Ort (bes. Landkreise und kreisfreie Städte)

TOP 2: Neues Projekt des BIB

-          BIB (Bildung, Integration und Beruf) betreibt seit einigen Jahren das Projekt „Kette und Kurbel“, bei welchem Fahrräder von Wertstoffhöfen geholt, von Langzeitarbeitslosen und Fachkräften gemeinsam wieder hergerichtet, und dann günstig verkauft werden.
      -> das Projekt soll nun zum Begegnungsanlass für Flüchtlinge und Stadtteilbewohner werden. Flüchtlinge und Einwohner richten gemeinsam Fahrräder her. Die Stadt Augsburg fördert diese Projekt mit Mitteln aus dem Programm „Toleranz fördern“. Die Aktionen finden an Wochenenden statt und werden mit Kinderprogramm und Festlichkeiten kombiniert. Es besteht die Idee, auch Fahrradtrainings für Frauen anzubieten .

TOP 3: ‚Grandhotel‘

-          derzeit wird das ehemalige Paul-Gerhardt-Haus umgebaut und renoviert
-          es besteht noch keine Genehmigung vom Bauordnungsamt für das Gesamtprojekt
-          die Regierung von Schwaben sieht insbesondere Probleme bei der "Vermischung" der verschiedenen Einzelprojekte und damit auch der Zuständigkeit/Verantwortung
      -> Asylbewerberunterkunft untersteht der Regierung
      -> Kunstateliers, Werkstätten, Tonstudio, Theater, Café, etc. sind privat
-          viele rechtliche Fragen sind noch unbeantwortet (z.B. Stellplätze), Genehmigungen stehen aus (z.B. für Gastronomie)


TOP 4: Berichte aus den Unterkünften

-          GU Eichleitnerstraße ab 14.2.12 mit Telefonanschluss, derzeit ca. 100 Bewohner, Räumlichkeiten (bes. Sanitärbereiche) wirken ordentlich
-          Stellenabbau bei den Unterkünften bei gleichzeitig steigenden Flüchtlingszahlen sehr problematisch:
      -> ein Hausmeister betreut mehrere Unterkünfte
      -> sinkendes Beratungsangebot der Regierung -> gemeinnützige Verbände müssen Mangel ausgleichen (bei ebenfalls eingeschränkten Möglichkeiten)
-          Calmbergstraße: Umbaumaßnahmen im Eingangsbereich und auf den Gängen
-          neue Unterkünfte geplant in Zusamaltheim, Immenstadt, Unterwittelsbach, Höchstädt, uvm.
-         GU Mering (Pension Niedermaier) soll nur vorübergehend bestehen


TOP 5: Abschiebungsfall einer Roma-Familie in Mering

-  6-köpfige Familie in der GU Mering soll in zurück nach Serbien geschickt werden
-  Berichte in den Augsburger Zeitungen (bes. Friedberger Allgemeine) machten Fall bekannt
-  juristische Schritte (d.h. Einschalten eines Anwaltes) wurden nicht eingeleitet
      -> AFFA kann nicht helfen (v.a. auch da dies kein Einzelfall unter Angehörigen der Roma ist; es gibt rechtlich keine „Gruppenbedrohung“)
      -> ggf. könnte eine Spendenaktion für die Rückkehrkosten der Familie gestartet werden


TOP 6: Gründung eines operativen Gremiums

-          Bedürfnis nach einer aktiven Gruppe ist vorhanden
-          Arbeitsbereiche dieser Gruppe:
       -> Anfragen von Organisationen zur aktiven Hilfe (z.B. Spendenaktionen) bearbeiten
       -> Hilfe bei aktuellen Einzelfällen (unpolitische Lösung), u.a. Rückkehrkosten
       -> Aufklärungsarbeit, z.B. durch Vorträge, Öffentlichkeitsarbeit, Pressearbeit
       -> Vernetzung mit anderen Organisationen
-         FFA muss eigenen Standpunkt zum Handeln außerhalb der Politik festlegen
-          Gründungstreffen der aktiven Gruppe geplant (Termin wird noch im Februar bekannt gegeben), dabei soll auch der Name der Organisation festgelegt werden

Nächstes Forumstreffen am 12. März 2012, 18:30 Uhr in der GU Eichleitnerstaße
(Vorschlag TOP: Prüfung der aktuellen/neuen GU auf Einhaltung der gesetzlichen Richtlinien -> im Raum Augsburg von FFA-Aktiven übernommen?)

Protokoll: Gertrud Jäger

Sonntag, 12. Februar 2012

Unterstützen Sie die Petition!

Das Augsburger Forum Flucht und Asyl hat eine Petition an den Augsburger Stadtrat verabschiedet. Das Papier zielt auf die Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Schwaben, insbesondere in Augsburg ab, welche in weiten Teilen unzureichend und menschenunwürdig ist.

Die Lage hat sich aktuell weiterhin verschlechtert, daher rufen wir Parteien, Organisationen und Einzelpersonen dazu auf, die Petition zu unterstützen. Die Petition soll in der Märzsitzung 2012 dem Stadtrat übergeben werden. Einzelpersonen bitten wir die Onlinepetition zu unterschreiben.

Die Petition steht auch zum auszudrucken und weiterverbreiten bereit. Organisationen und Parteien werden extra aufgelistet, hierfür bitten wir eine kurze Mitteilung zu schicken.

Mit dabei sind bisher:

  • Tür an Tür - miteinander wohnen und leben e.V.
  • Diakonisches Werk Augsburg e.V.
  • Caritasverband für die Diözese Augsburg, Referat Migration und Auslandshilfe
  • Werkstatt Solidarische Welt e.V.
  • Augsburger Flüchtlingsrat
  • Attac - Augsburg
  • Forum solidarisches und friedliches Augsburg
  • Integrationsbeirat der Stadt Augsburg
  • GEW-Hochschulgruppe Augsburg
  • Bündnis90/DIE GRÜNEN Augsburg
  • Linksjugend (´solid) Augsburg
  • Die Linke Augsburg
  • Piratenpartei Kreisverband Augsburg
  • Fachforum Nachhaltige Stadtentwicklung der Lokalen Agenda 21 - für ein zukunftsfähiges Augsburg
  • MLPD Augsburg
  • SOLWODI Bayern e.V.
  • AWO Augsburg

Stellungnahmen von Parteien und Organisationen bitte per E-Mail an:
forumfluchtasyl@googlemail.com

oder postalisch an folgende Adresse schicken:
Beratungs- und Informationszentrum für Flüchtlinge, Schießgrabenstraße 14, 86150 Augsburg
(gesammelte Unterschriftenlisten bitte auch an diese Adresse schicken)

Sonntag, 22. Januar 2012

Roma-Familie Ajeti soll abgeschoben werden

Familie Ajeti, derzeit wohnhaft in Mering, soll Deutschland innerhalb einer Woche verlassen. Eine Mutter und vier Kinder im Alter von drei bis zehn Jahren sollen mit Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Deutschland innerhalb einer Woche verlassen. Die Roma-Familie kam im Dezember über München nach Mering in die neue Gemeinschaftsunterkunft in der Pension Niedermaier, nachdem sie Asylantrag gestellt hatte. In ihrem Heimatort Bujanovac bei Vranje, nähe Kosorska Kamenica, im serbischen Grenzgebiet zum Kosovo fühlte sich die Familie nicht mehr sicher...

Montag, 16. Januar 2012

Neues rund ums Grandhotel

Es gibt wieder Neuigkeiten zum Projekt Grandhotel, Augsburg TV hat einen Beitrag gemacht. Am 28.01.2012 gab es eine Livesendung des BR vom Zündfunk aus der Lobby des Grandhotels, die hier nachgehört werden kann. Im Moment ist das Grandhotel vorrübergehend geschlossen, da Verhandlungen mit der Regierung von Schwaben laufen. Am vergangenen Montag waren der Sozialreferent und der Oberbürgermeister im Haus und zeigten sich beeindruckt vom Projekt.

Freitag, 13. Januar 2012

Unterstützen Sie die Petition

Das Augsburger Forum Flucht und Asyl hat eine Petition an den Augsburger Stadtrat verabschiedet. Das Papier zielt auf die Unterbringungssituation von Flüchtlingen für Flüchtlinge in Schwaben, insbesondere in Augsburg ab, welche in weiten Teilen unzureichend und menschenunwürdig ist.

Die Lage hat sich aktuell weiterhin verschlechtert, daher rufen wir Parteien, Organisationen und Einzelpersonen dazu auf, die Petition zu unterstützen.

Einzelpersonen bitten wir die Onlinepetition zu unterschreiben. Die Petiton steht auch zum auszudrucken und weiterverbeiten bereit.

Organisationen und Parteien werden extra aufgelistet, hierfür bitten wir eine kurze Mitteilung zu schicken.

Die Petition soll in der Februarsitzung, den 23.02.2012 dem Stadtrat übergeben werden.

Stellungsnahmen von Parteien und Organisationen bitte per E-Mail an forumfluchtasyl@googlemail.com oder postalisch an folgende Adresse schicken:

Beratungs- und Informationszentrum für Flüchtlinge
Schießgrabenstraße 14
86150 Augsburg

(Unterschriftenlisten bitte auch an diese Adresse schicken)

Vielen Dank

Montag, 9. Januar 2012

Forum Flucht und Asyl am 09.01.2012


Top 1: Ist- Stand Resolution

Es muss noch genau geklärt werden, welche Organisationen angeschrieben wurden.
Die Resolutionen wurden bereits an diverse Adressaten verteilt, bisher kam jedoch noch keine Rückmeldung. Alle Rückmeldungen bitte an folgende email schicken; forumfluchtasyl@googlemail.com

Schriftliche Rückmeldungen an: 
Beratungszentrum für Migration, Schießgrabenstrasse 14, 86150 Augsburg

Organisationen, Parteien u.s.w. sollen gesondert auf dem Blog aufgelistet werden.
Späteste Rückmeldung ist Mitte Februar.

Idee: Stadtratssitzung findet am 23.02.2012 gegen 14:30 statt. Eine Übergabe der Resolution der Organisationen und Initiativen wäre in diesem Rahmen gut wirksam.


Top 2: Flakkaserne /GU in der Neusaesserstr.

Am 31.12.2011 wurde die Flakkaserne geschlossen. Noch wenige Flüchtlinge befinden sich in den Räumen der GU. Eine Räumung findet in den kommenden Wochen statt.
84 Personen wurden in die GU in der Eichleitnerstrasse und 18 Personen in die GU nach Mering verlegt.


 Top 3: Handhabung von Sachspenden

Es wurde ein Computer als Sachspende für eine GU abgegeben. Angedacht war die Einrichtung eines Computerraumes in der GU in Schwabmünchen. Zur Zeit wird noch abgeklärt, ob in einem Schulungsraum der Computer aufgestellt werden kann. Über die Möglichkeit, einen Inernetzugang frei zu schalten, muss derzeit noch mit der Caritas abgesprochen werden.


Top 4: Familiennachzug aus Somalia

Am 21.12.2011 kam eine Familie aus Somalia im Rahmen des Familiennachzuges am Münchner Flughafen an. Probleme bestanden in der Unterbringung der Familie. In München gibt es für diesen akuten Fall sogenannte „ Clearing“ Häuser. In Augsburg findet man diesbezüglich keinerlei Struktur. In diesem Fall kam die Familie in einer Wohnung für Obdachlose in Augsburg/ Oberhausen unter. Bis das Amt für Wohnungswesen die Zuständigkeit geprüft hat, geht viel Zeit verloren. In wiederkehrenden Fällen, wäre es sinnvoll an die Öffentlichkeit zu gehen und über die Sachlage zu informieren.


Top 5: Operative Gruppe

Aus bereits verschiedenen Gründen ist es schwierig unter dem Namen „Augsburger Forum Flucht und Asyl“ Initiativen oder Veranstaltungen zu organisieren. 

Die Notwendigkeit einer aktiven/operativen Gruppe in Augsburg wurde festgestellt. Leider gab es noch keine eindeutige Rückmeldung, unter welchem Namen und in welcher Form sich die Gruppe organisieren kann. Bevorzugt würde der Titel und die Form des Flüchtlingsrates, wie in anderen Städten mit aktiver Flüchtlingsarbeit auch. Hierzu wird in Kürze ein Gespräch mit dem Augsburger Flüchtlingsrat angestrebt.


Top 6: Vorstellung des Proviantbachquartiers durch Herr Neumann

Das Forumstreffen fand in den Räumen der GU in der Proviantbachstrasse statt. Herr Neumann, ein Mitarbeiter der Caritas und Betreuer in der Unterkunft stellte die Räumlichkeiten und die aktuelle Situation ausführlich dar.

Ca. 130 Personen (vor allem  aus Afghanistan oder afrikanischen Ländern) leben hier in Mehrbettzimmern zusammen. Seit Kurzem besteht Personalstopp für die GU´s. Einige Asylsuchende übernehmen seit dem Nebentätigkeiten, z.B.: als Hausmeisterassisstent oder Reinigungskraft. 4 mal in der Woche findet ein Beschäftigungsangbot für psychisch oder Suchtmittel-Erkrankte statt. Eine medizinisch, therapeutische Betreuung wird durch die Diakonie gewährleistet. Durch das bereits etablierte Hilfsprogramm für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, kann das Betreuungsangebot für die kommenden drei Jahre ausgebaut werden.

Protokoll: Katharina Hoffmann